Rechtsprechung
| BGH, 31.01.1956 - 5 StR 624/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.02.1955 - 5 StR 678/54
Inhaltliche Anforderungen an einen Beschluss über die Eröffnung des …
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - 5 StR 624/55
Eine den Erfordernissen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO genügende Revisionsbegründung liegt nur vor, wenn die den Mangel enthaltenden Tatsachen mit Bestimmtheit behauptet werden (vgl. BGHSt 7/162). - BGH, 24.06.1955 - 5 StR 55/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - 5 StR 624/55
Daß es keinen Ermessensmißbrauch bedeutet, wenn der Tatrichter einen Sachverständigen unvereidigt läßt, obwohl sein Gutachten von "ganz besonderer Bedeutung" ist, hat der Senat bereits in seinemUrteil vom 24. Juni 1955 - 5 StR 55/55 - entschieden.